EEG Einspeisevergütung - Förderung erneuerbarer Energien

Das EEG fördert die Umstellung unserer Energieversorgung auf erneuerbare Energien. Die gängigste Form der Förderung ist die Einspeisevergütung. Das heißt, dass jede Kilowattstunde, die ins öffentliche Netz eingespeist wird, über 20 Jahre hinweg garantiert vergütet wird.
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    Die Einspeisevergütung im EGG

    Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) dient unter anderem dem Zweck, eine nachhaltige Entwicklung der Energieversorgung zu ermöglichen. Dazu fördert es den Ausbau erneuerbarer Energien wie Windkraft und Photovoltaik. Die Grundidee dabei: Nicht der Kauf oder Bau der Anlagen wird bezuschusst, sondern das Einspeisen des Stroms ins öffentliche Netz. Die Einspeisevergütung wird also für eine konkret erbrachte Leistung gezahlt. Darüber hinaus gibt es aber auch Förderungen wie für Stromspeicher, mit denen die Anschaffung des Gerätes subventioniert wird.

    Wichtiges Ziel der Einspeisevergütung war es, dass die neuen Technologien – das EEG nennt hier Wasserkraft, Wind- und solare Strahlungsenergie, Geothermie und Energie als Biomasse als förderfähig – zur Marktreife zu führen. Das heißt, dass die Vergütungssätze anfangs recht hoch ausfielen, um die Pioniere der Erneuerbaren Energien zu unterstützen. In dem Maße, in dem die Erneuerbaren Energien in der Breite Fuß fassen, wird die Förderung zurückgefahren. Das ist wirtschaftlich sinnvoll, denn während die ersten Anwender noch auf nicht vollständig ausgereifte Technik zurückgreifen und sehr hohe Investitionskosten stemmen mussten, sanken die Preise für PV-Anlagen etc. mit den Jahren und die Module, Wechselrichter etc. wurden immer effektiver.

    Im aktuellen EEG aus dem Jahre 2021 sind Einspeisevergütung und Marktprämie in Teil 3 geregelt. Danach haben Betreiber von Anlagen, in denen ausschließlich erneuerbare Energien eingesetzt werden, einen Anspruch auf Zahlung der Einspeisevergütung und zwar „nur für Kalendermonate, in denen der Anlagenbetreiber den Strom in das Netz einspeist und dem Netzbetreiber … zur Verfügung stellt.“

    Betreiber von PV-Anlagen, die die Einspeisevergütung erhalten, müssen dem Netzbetreiber den gesamten in der Anlage erzeugten Strom zur Verfügung stellen, der nicht in unmittelbarer räumlicher Nähe verbraucht wird (z.B. durch Eigenverbrauch) und durch ein Netz durchgeleitet wird. Bei Erhalt der Einspeisevergütung ist es zudem nicht zulässig, am Regelenergiemarkt teilzunehmen. Das heißt laut EEG dürfen Anlagenbetreiber nicht gleichzeitig die Einspeisevergütung wahrnehmen und den Strom direkt vermarkten.

    Ist die Einspeisevergütung im EEG genau festgelegt?

    Im EEG ist immer wieder die Rede vom „anzulegenden Wert“. Damit ist der Wert gemeint, den die Bundesnetzagentur im Rahmen einer Ausschreibung … ermittelt oder der durch die §§ 40 bis 49 des EEG gesetzlich bestimmt ist. § 48 regelt dabei das Thema „solare Strahlungsenergie“. Dieser Wert ist die Grundlage für die Berechnung der Marktprämie, der Einspeisevergütung oder des Mieterstromzuschlags.

    Für PV-Anlagen bis 10 kW wurde er auf 8,56 Cent pro Kilowattstunde festgelegt, dies ist quasi die Basis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes. Er entspricht damit auch exakt der Einspeisevergütung, die für neu angemeldete Anlagen im Januar 2021 gezahlt wurde. Neben diesem Ausgangswert für die Einspeisevergütung definiert das EEG in § 53 noch eine planmäßige Verringerung (Basis-Degression). Die exakte Höhe der aktuellen Einspeisevergütung veröffentlicht die Bundesnetzagentur auf ihrer Website.

    Bestimmt wird die Höhe der Einspeisevergütung indirekt auch über den im EEG festgelegten Ausbaupfad. Das heißt im Gesetz werden Zielmarken definiert, welcher Zubau bei den einzelnen Energieträgern innerhalb eines Jahres angestrebt wird. Ist der reale Zubau geringer als geplant, wird die Einspeisevergütung im Zuge der Degression entsprechend weniger gekürzt, um einen stärkeren Anreiz für den weiteren Ausbau zu geben. Im umgekehrten Fall wird die Kürzung verstärkt. Man spricht hier von einem „atmenden Deckel“. Aktuell ist im EEG bis 2030 der Zubau von insgesamt 100 GW Photovoltaik-Leistung festgeschrieben. Ziel ist es, dann 65 % des Strombedarfs in Deutschland mit erneuerbaren Energien zu decken.

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    Wann und wie lange wird die Einspeisevergütung gezahlt?

    Die Einspeisevergütung wird über eine Dauer von 20 Jahren gezahlt, in der Höhe des zum Zeitpunkt der Anmeldung gültigen Vergütungssatzes. Es gab in der Vergangenheit im Rahmen der Novellierung des EEG immer wieder Versuche, von diesem Grundsatz abzuweichen, doch letztendlich hat sich stets der Vertrauensschutz gegenüber den Anlagenbetreibern durchgesetzt.

    Voraussetzung dafür, dass die Einspeisevergütung in Anspruch genommen werden kann ist die Anmeldung der Photovoltaikanlage beim Netzbetreiber und im Marktstammdatenregister. Während die Anmeldung beim Netzbetreiber unumgänglich ist, da dieser auch den Netzanschluss einrichten muss, haben manche Anlagenbetreiber in der Vergangenheit die Anmeldung beim Marktstammdatenregister der Bundesnetzagentur verpasst. Nach einigen Übergangsregelungen gilt jetzt, dass jede Neuanlage innerhalb eines Monats nach Inbetriebnahme in das Register eingetragen werden müssen. Wird die Frist versäumt, kann keine Einspeisevergütung ausgezahlt werden.

    Gibt es eine Einspeisevergütung für Post-EEG-Anlagen?

    Für ausgeförderte Anlagen, d.h. für Anlagen, die 20 Jahre die Einspeisevergütung erhalten haben, wurde in der EEG-Novelle von 2021 die Möglichkeit eröffnet, weiterhin legal ins Netz einzuspeisen. Diese Regelung wird auch als Einspeisevergütung für ausgeförderte Anlagen bezeichnet. Konkret besagt die: Für Anlagen bis 100 kW kann der Solarstrom noch bis Ende 2027 über den Netzbetreiber vermarktet werden. Die Anlagenbetreiber erhalten dafür eine Vergütung in Höhe des Marktwertes abzüglich der Vermarktungskosten.  Das ergibt Einnahmen in Höhe von ca. 3,6 Cent / kWh. Ab 2022 ermitteln die Übertragungsnetzbetreiber den Vermarktungsaufwand, der vom Marktwert abgezogen wird.

    Eine attraktive Alternative zur Einspeisung stellt auch für Post-EEG-Anlagen der Eigenverbrauch dar. Hinzu kommt, dass für Anlagen bis 30 kW keine EEG-Umlage auf Eigenverbrauch mehr zu zahlen ist, was den Eigenverbrauch gegenüber der Einspeisung noch attraktiver macht.

    Gibt es die Einspeisevergütung laut EEG nur für PV-Anlagen?

    Einspeisevergütung wird nicht nur für die Photovoltaik gezahlt. Wasserkraftanlagen mit einer Bemessungsleistung von bis zu 500 kW erhalten ebenfalls die EEG-Förderung. Auch hier ist eine Degression der Einspeisevergütung sowie eine Förderdauer von 20 Jahren vorgesehen. Windanlagen an Land (Onshore) und einer Größe bis maximal 750 kW konnten ebenfalls eine Einspeisevergütung erhalten. Ab 2019 wurde das Verfahren geändert. Seitdem wird für Windenergieanlagen an Land bis 750 kW die Vergütungshöhe aus den Zuschlagswerten der vorangegangenen Ausschreibungen gebildet.

    Dass es für die Solarthermie keine Einspeisevergütung gibt, liegt auf der Hand: Zum einen regelt das EEG nur den Strom aus erneuerbaren Energien, zum anderen sind die thermischen Solaranlagen nicht mit einem öffentlichen Wärmenetz verbunden. Es findet also keine Einspeisung statt.